Zur Wahl im Saarland: Für eine sichere, digitale Demokratie

6.04.2022

Mit Spannung haben viele den Wahl­kampf und dessen Ausgang im Saarland Mitte März ver­folgt. Diese freien und unab­hän­gigen Wahlen sind für uns eine Selbst­ver­ständ­lichkeit, aber gerade der Ukrai­ne­krieg zeigt uns, dass eine Demo­kratie aktiv gestaltet werden muss. Daher wollen wir Danke sagen an alle im Saarland, die durch ihre Kan­di­datur, ihr Enga­gement und den Gang zur Wahlurne aktiv waren.

Unser Verein „Deutschland sicher im Netz“ (DsiN) möchte auch hier seinen Beitrag leisten. Mit unserer Initiative „Politiker:innen sicher im Netz“ (PolisiN) widmen wir uns explizit den über 200.000 Mandatsträger:innen in unserem Land und bieten aktiv Unterstützung.
Es zeigt sich, dass Wahl­kämpfe zunehmend ein rundum digi­tales Unter­fangen sind. Der Großteil der Kom­mu­ni­kation, Koor­di­nation und Erar­beitung von Stra­tegien findet mitt­ler­weile online statt. Aber auch bei Wahl­werbung, Ver­an­stal­tungen und diversen Infor­ma­ti­ons­mög­lich­keiten liegen digitale Formate mitt­ler­weile vorne, besonders natürlich noch einmal in Pandemiezeiten.

Das merken aber nicht nur Aktive vor Ort, sondern wissen auch Daten­diebe aus­zu­nutzen. Dabei reicht das Spektrum von unpo­li­ti­schen, kri­mi­nellen Orga­ni­sa­tionen, die einfach nur alles abfangen wollen, um etwa den Datensatz gewinn­bringend auf dem Schwarz­markt zu ver­äußern. Dann gibt es Ver­suche des poli­ti­schen Gegners, sich einen Vorteil durch Zugänge zu Infor­ma­tionen zu ver­schaffen. Letztlich erleben wir aber auch zunehmend Angriffe auf die Demo­kratie selbst über den digi­talen Raum.

Häu­figste Ursachen liegen in drei Her­aus­for­de­rungen: Das Wissen um Risiken und Mög­lich­keiten, eine im Alltag prak­ti­kable Umsetzung sowie Ansprechpartner:innen im Falle von Auf­fäl­lig­keiten. Genau hier setzt unsere Initiative von PolisiN an, die wir gemeinsam mit unserem Partner vom Google Safety Engi­neering Center gestalten.

Wie kann ich mich vor Phishing und Daten­dieb­stahl schützen? Was geschieht mit den Mail-Adressen von Bürger:innen, die uns im Wahl­kampf geschrieben oder an einer Online-Kon­ferenz teil­ge­nommen haben? Was ist rechtlich und mora­lisch im Umgang mit per­so­na­li­sierten Wer­be­an­zeigen möglich? Diese und viele weitere Fragen erreichen uns immer wieder.

Durch das weit­rei­chende Schu­lungs­an­gebot sind wir hier für alle Aktiven in der Politik da. Zunehmend erleben wir aber auch, wie der digitale Raum seinen Ein­fluss­be­reich ver­lässt. Wenn Büros oder Woh­nungen von Politiker:innen ange­griffen werden, wurde dies zumeist im Vorfeld online orga­ni­siert und pola­ri­siert. Der poli­tische Raum ist daher längst mit der digi­talen Welt verflochten.

Daher muss eine wehr­hafte Demo­kratie auch eine digitale Demo­kratie sein. Wir bedanken uns bei allen Aktiven im Saarland für ihren Einsatz um unsere Demo­kratie und sind jederzeit gerne für sie da.

Wer mehr über unsere wei­teren Angebote wie den DsiN-Digi­tal­füh­rer­schein, die Digitale Nach­bar­schaft oder auch unsere Trans­fer­stelle IT-Sicherheit im Mit­tel­stand (TISiM) erfahren möchte, findet alle Infos unter: www.sicher-im-netz.de